"Der neue deutsche Kanzler wirkt, als hätte er über Nacht eine Frischzellenkur hinter sich: Friedrich Merz ist bei seiner ersten Reise als Bundeskanzler bestens aufgelegt und gut gelaunt. Die stressigen Momente bei seiner Wahl zum Bundeskanzler rund um die fehlenden Stimmen im ersten Wahlgang merkt man dem 69 Jahre alten CDU-Politiker nicht an. Dabei war die Nacht kurz, hatte Merz doch am Abend zuvor noch zur ersten Kabinettssitzung ins Kanzleramt geladen, verbunden mit einem Willkommens-Bier.

Am Mittwochmorgen aber reist er nur 17 Stunden nach seiner Ernennung zum Antrittsbesuch nach Paris und Warschau. Zu Beginn des Fluges lässt er Kameras an Bord der Maschine zu – etwas, das unter seiner konservativen Vorgängerin Angela Merkel nicht vorstellbar war. Bei SPD-Kanzler Olaf Scholz war das zu Beginn der Amtszeit ebenfalls erlaubt, am Ende aber nur noch dann, wenn er die Bilder an Bord der Maschine brauchte.

Merz betont, er wolle mit dem Besuch „ein Zeichen nach innen und außen“ setzen. „Mir liegen diese beiden Länder sehr am Herzen.“ Der Besuch solle „ein bisschen einen Neustart“ symbolisieren, weil es aus Frankreich Klagen gegeben habe, dass sich Deutschland zu wenig um den wichtigsten Partner in Europa kümmere. „Das Weimarer Dreieck als gemeinsames Format mit Polen und mit Frankreich ist etwas, was wir stark nutzen sollten.“

Der Empfang vom französischen Staatschef Emmanuel Macron im Hof des Elysée-Palastes und auch von Polens Ministerpräsident Donald Tusk in Warschau lässt Merz dann den Stolperstart vom Tag zuvor kurz vergessen. Macron begrüßt Merz in Paris mit einem langen Händedruck und herzlichem Schulterklopfen. Demonstrativ freundlich. Macron spricht von der Ehre, den deutschen Kanzler zu begrüßen. Auch der polnische Ministerpräsident spricht sehr herzlich über seinen „Freund Friedrich“. Es sei jetzt die Möglichkeit vorhanden, ein neues Kapitel in den deutsch-polnischen Beziehungen aufzuschlagen.

Merz betont in Paris, der Besuch sei „Ausdruck der tiefen persönlichen Verbundenheit“ zwischen ihm und Macron, er hebt aber auch das gute deutsch-französische Verhältnis hervor, das „ein Geschenk“ sei. Auch in Warschau findet der Kanzler Worte, die man in Polen gerne hört. Merz spricht vom wichtigsten Partner im Osten Europas.
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk (r) und Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) geben eine gemeinsame Pressekonferenz. (...)

Auch in Warschau gibt es heikle Themen: Die Migration vor allen Dingen. Polen sind die deutsch-polnischen Kontrollen ein Dorn im Auge, Tusk will die Unterstützung Deutschlands und der EU für die polnische Außengrenze der EU zu Weißrussland. Da ist der polnische Ministerpräsident sehr deutlich. Merz pariert, hebt hervor, wie wichtig der Schengen-Raum ist, macht aber auch deutlich, dass „jedes Land auch das Recht habe, zu regulieren, wer sein Territorium betritt“. Und er betont, dass es Zurückweisungen in Abstimmungen mit den europäischen Nachbarn laut Koalitionsvertrag geben könne. Er baut aber die Brücke zu Polen: Man werde gemeinsam die irreguläre Migration „drastisch“ senken. Tusk nickt. Das Problem wird trotzdem bleiben.

Doch ganz abstreifen kann Merz den Eindruck der holprigen Kanzlerwahl, bei der er am Vortag im ersten Durchgang im Bundestag die nötige Stimmenmehrheit verfehlte, nicht. Dass dieser Start nicht gut war, das hatte er bereits am Dienstagabend öffentlich eingeräumt. Seine Lesart ist die, dass einige Abgeordnete offenbar ein Statement setzen wollten, es ihnen dann aber auch klar geworden sei, was sie angerichtet hätten.

Merz ist klar, dass er liefern muss, und wie stark er nun unter Beobachtung steht, national und international. Leichter ist es mit dem Kanzlerwahl-Debakel nicht geworden. Er muss sicherstellen, dass die Regierungsmehrheit künftig steht – sonst ist unter schwarz-rot keine politische Stabilität garantiert. Und mit genau dieser will er nach der Ampel wieder punkten." (Rheinische Post)

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